Die Wahlen für das Europäische Parlament werden zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) abgehalten. Es handelt sich um die größten transnationalen Wahlen in der Geschichte.

Das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation markiert auch das 30-jährige Jubiläum der ersten direkten Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEP), die 1979 stattfanden. Das Europäische Parlament (EP) ist die Versammlung von Mitgliedern, die direkt von den Europäern und Europäerinnen gewählt wird und die BürgerInnen vertritt. Das EP vertritt beinahe 500 Millionen EinwohnerInnen in 27 europäischen Ländern.

Der aktuelle Präsident des EP, Hans-Gert Pöttering, war als einer der in 1979 gewählten MEPs Zeuge zahlreicher Veränderungen, vom Fall des eisernen Vorhangs und der Wiedervereinigung Deutschlands bis hin zur Union von 27 Ländern. Auf seine 30 Jahre im Europäischen Parlament zurückblickend sagt Hans-Gert Pöttering:

Wenn mir 1979 jemand gesagt hätte, dass ich Teil einer politischen Gemeinschaft sein würde, die drei ehemals von der Sowjetunion besetzte Nationen - Estland, Lettland und Litauen - sowie Länder des Warschauer Paktes wie Polen, die Tschechoslowakei (heute zwei Staaten), Ungarn und Slowenien umfassen würde, und dass ein wiedervereintes Deutschland Teil der europäischen Gemeinschaft und Mitglied der Europäischen Union sein würde, hätte ich geantwortet: "Das ist eine Hoffnung, das ist eine Vision". (Quelle: Website des EP)

Welchen Einfluss hat die Arbeit des Europäischen Parlaments auf uns?

Das Europäische Parlament kümmert sich unter anderem gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union um die Abänderung, Genehmigung oder Ablehnung von europäischen Gesetzen. Diese Gesetze decken viele Bereiche, die das tägliche Leben der EuropäerInnen beeinflussen: Konsumentenschutz, Binnenmarkt, Arbeiterrechte, Asyl und Einwanderung, Umwelt, Tierschutz u.a. Die neueste europäische Gesetzgebung befasst sich mit Bereichen wie Elternurlaub und Klimaveränderung. Die Gesetze, die vom Europäischen Parlament gewählt werden, gelten in allen 27 Ländern.

Wählen und Demokratie

Wählen ist eine wichtige Bürgerpflicht und eine grundlegende demokratische Handlung, die den BürgerInnen das Recht gibt, ihre Meinung auszudrücken. Durch Wahlen funktioniert die Demokratie, sind die BürgerInnen mit ihren politischen Leitern verbunden und werden unsere Freiheiten beschützt. Durch die Wahlen haben die BürgerInnen die Gelegenheit, den Entscheidungsprozess zu beinflussen und eine Wahl in Bezug auf ihre Zukunft und das tägliche Leben von etwa 500 Millionen Europäern zu treffen.

Hinsichtlich der Rolle des Wählens in einer demokratischen Gesellschaft sagte Perikles, ein griechischer Politiker und Redner, vor mehr 2000 Jahren, dass die Demokratie von der Teilnahme aller Bürger abhängt: Wir sagen nicht, dass Menschen, die kein Interesse an der Politik zeigen, sich nur um ihre Angelegenheiten kümmern, wir sagen, dass sie hier nichts zu suchen haben.

Weitere Websites zum Thema

Website des Europäischen Parlaments
Europawahl: Deine Entscheidung (Website des EP)

28/05/2009 von: Petru Dumitru